Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Die Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle gegenwaertigen und zukuenftigen Geschaeftsbeziehungen der
Firma I. & N. Hofsäß GbR Markisentuchnaeherei.
2. Verbraucher im Sinne der Geschaeftsbedingungen sind natuerliche Personen, mit denen in Geschaeftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstaendige berufliche Taetigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschaeftsbedingungen sind natuerliche oder juristische Personen oder rechtsfaehige Personengesellschaften, mit denen in Geschaeftsbeziehung getreten wird, die in Ausuebung einer gewerblichen oder selbstaendigen beruflichen Taetigkeit handeln. Kunde i. S. d. Geschaeftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergaenzende Allgemeine Geschaeftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdruecklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Aenderungen sowie Aenderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklaert der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklaert werden.
3. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzueglich bestaetigen. Die Zugangsbestaetigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestaetigung kann mit der Annahmeerklaerung verbunden werden.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur fuer den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschaeftes mit unserem Zulieferer.
Der Kunde wird ueber die Nichtverfuegbarkeit der Leistung unverzueglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzueglich zurueckerstattet.
5. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

§ 3 Verguetung
1. Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusaetzlichen Kosten. Der Kunde kann den Kaufpreis per Ueberweisung oder Lastschriftverfahren leisten. Die Kosten fuer genehmigte Lastschriften die storniert werden, traegt der Kunde.
2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Erstgeschaeften, Kunden mit Wohnsitz ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland und bei Sonderanfertigungen liefern wir ausschliesslich gegen Vorkasse.
Der Verbraucher hat waehrend des Verzugs die Geldschuld in Hoehe von 5% ueber dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Der Unternehmer hat waehrend des Verzugs die Geldschuld in Hoehe von 8% ueber dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenueber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen hoeheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprueche rechtskraeftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurueckbehaltungsrecht nur ausueben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhaeltnis beruht.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Vertraegen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollstaendigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Vertraegen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollstaendigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschaeftsbeziehung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmaessig durchzufuehren.
3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfaendung, sowie etwaige Beschaedigungen oder die Vernichtung der Ware unverzueglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzueglich anzuzeigen.
4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 3. und 4. dieser Bestimmung vom Vertrag zurueckzutreten und die Ware herauszuverlangen.
5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschaeftsgang weiterzuveraeussern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Hoehe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveraeusserung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermaechtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemaess nachkommt und in Zahlungsverzug geraet.
6. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag fuer uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehoerenden Gegenstaenden, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhaeltnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenstaenden. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehoerenden Gegenstaenden vermischt ist.

§ 5 Widerrufsrecht

-- Widerrufsbelehrung --

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf hat zu erfolgen an:

I. & N. Hofsäß GbR              Telefon: +49 (0)7233-9625-0 
Markisentuchnäherei             Telefax: +49 (0)7233-9625-25 
Brühlstrasse 16                 Web: http://www.hofsaess-online.de 
75223 Niefern-Öschelbronn       E-Mail : irene@hofsaess-online.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlaßung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

-- Ende der Widerrufsbelehrung --

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.

§ 6 Gefahruebergang
1. Ist der Kaeufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware mit der Uebergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtfuehrer oder der sonst zur Ausfuehrung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kaeufer ueber.
2. Ist der Kaeufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Uebergabe der Sache auf den Kaeufer ueber.
3. Der Uebergabe steht es gleich, wenn der Kaeufer im Verzug der Annahme ist.

§ 7 Gewaehrleistung
1. Ist der Kaeufer Unternehmer, leisten wir fuer Maengel der Ware zunaechst nach unserer Wahl Gewaehr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Ist der Kaeufer Verbraucher, so hat er zunaechst die Wahl, ob die Nacherfuellung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewaehlten Nacherfuellung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhaeltnismaessigen Kosten moeglich ist und die andere Art der Nacherfuellung ohne erhebliche Nachteile fuer den Verbraucher bleibt.
3. Schlaegt die Nacherfuellung fehl, kann der Kunde grundsaetzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Verguetung (Minderung) oder Rueckgaengigmachung des Vertrags (Ruecktritt) verlangen. Bei einer nur geringfuegigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfuegigen Maengeln, steht dem Kunden jedoch kein Ruecktrittsrecht zu.
4. Unternehmer muessen uns offensichtliche Maengel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewaehrleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genuegt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast fuer saemtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere fuer den Mangel selbst, fuer den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und fuer die Rechtzeitigkeit der Maengelruege.
Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn fuer seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Guetern trifft den Verbraucher die Beweislast fuer die Mangelhaftigkeit der Sache.
5. Waehlt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfuellung den Ruecktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Waehlt der Kunde nach gescheiteter Nacherfuellung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschraenkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
6. Fuer Unternehmer betraegt die Gewaehrleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Fuer Verbraucher betraegt die Verjaehrungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen betraegt die Verjaehrungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziff. 4 dieser Bestimmung).
7. Ist der Kaeufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsaetzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Oeffentliche Aeusserungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemaesse Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
8. Erhaelt der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemaessen Montage entgegensteht.
9. Garantien im Rechtssinne erhaelt der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberuehrt.

§ 8 Haftungsbeschraenkungen
1. Bei leicht fahrlaessigen Pflichtverletzungen beschraenkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlaessigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfuellungsgehilfen. Gegenueber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlaessiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschraenkungen betreffen nicht Ansprueche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschraenkungen nicht bei uns zurechenbaren Koerper- und Gesundheitsschaeden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
3. Schadensersatzansprueche des Kunden wegen eines Mangels verjaehren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Koerper- und Gesundheitsschaeden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

§ 9 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des oeffentlichen Rechts oder oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen, ist ausschliesslicher Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschaeftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewoehnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschliesslich dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gueltigkeit der uebrigen Bestimmungen nicht beruehrt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen moeglichst nahe kommt.

Liefer, Zahlungs und Versandbedingungen:

Versand:
Innerhalb der BRD ab einem Rechnungsbetrag von 250 EURO frei Haus.
Unter 250 Euro Rechnungswert kommen z.Zt. 12,00 Euro hinzu.

Lieferungen per Vorkasse:
Über 250 Euro Rechnungsbetrag sind versandkostenfrei.
Außerdem werden Ihnen noch 5 %Skonto auf den Warenwert gewährt.

Lieferzeiten allgemein:
Bei Vorkasse beginnt die Lieferzeit nach Zahlungseingang.
Es gelten die angegebenen Artikellieferzeiten vom Online-Shop.
In der Hochsaison März-Juli sind gelegentliche Verzögerungen bzw. auch ein deutliches Überschreiten der Lieferzeiten in Einzelfällen möglich, in den restlichen Monaten werden die angegeben Lieferzeiten eher unterschritten.

Lieferzeiten für Markisen:
Auch hier gelten die Artikellieferzeiten vom Online-Shop.
Markisen werden innerhalb der BRD Frachtfrei (frei Bordsteinkante) im stabilen Karton verpackt geliefert.
Für die Schweiz werden ca. 290 - 310 Euro Frachtkosten und Verzollung veranschlagt. Die Markise wird hierfür zusätzlich in einer dafür gefertigten Holzkiste verpackt.
Als Zahlungsart für Markisen gilt generell nur Vorkasse abzüglich 5 % Skonto.

Lieferungen von Markisentücher, Sonnensegel und Markisenstoffen in nicht EU-Länder, werden ohne MwSt. berechnet. Zusätzlich wird vom Paketdienst ca. 30-40 Euro für die Schweiz als Versand und Verwaltungskostenpauschale berechnet. Andere Länder auf Anfrage.
Hierbei gilt generell nur Vorkasse ./. 5% Skonto als Zahlungsmöglichkeit.
Versandart:
Aus organisatorischen Gründen erfolgt der Versand der Markisentücher, Sonnensegel usw. generell gefaltet im Karton oder Folienbeutel.
Gegen Mehrpreis und auf spezielle Anfrage können die Tücher bis zu einer Breite von 260 cm gerollt ausgeliefert werden (Mehrpreis ca. 25 -30 Euro).
Diese Versandart (Tücher gerollt) muß auf der Bestellung besonders vermerkt werden, ansonsten erfolgt automatisch der Standardversand in gefalteter Form.

Änderungen bzw. die aktuellste Fassung dieser Algemeinen Geschäftsbedingungen, sowie der Liefer, Zahlungs und Versandbedingungen finden sie unter http://www.hofsaess-online.de unter dem Menüpunkt AGBs.

I. & N. Hofsäß GbR Markisentuchnäherei, Brühlstraße 16, 75223 Niefern-Öschelbronn
Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Irene Hofsäß, Nicole Hofsäß

Rechtliche Hinweise

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Preisangaben in EURO inkl. gesetzl. MwSt. und zzgl. Service- & Versandkosten

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